Portugal: Kilometerabhängige Straßenfinanzierung über die Fahrzeugüberprüfung im Gespräch

Für die Finanzierung des nationalen Straßennetzes liegen neue Vorschläge auf dem Tisch. Sinkende Einnahmen aus Kraftstoffen und Veränderungen im Fahrzeugbestand werfen Fragen zum bestehenden Modell auf.

Diskutiert werden unter anderem Gebühren für die Einfahrt in Städte, eine kilometerabhängige Abgabe für schwere Nutzfahrzeuge und gewerbliche Fahrzeuge sowie neue Formen der Besteuerung von Elektroautos. Eine weitere Möglichkeit wäre, die bei den regelmäßigen Fahrzeugüberprüfungen erfassten Kilometerstände heranzuziehen, um den Beitrag jedes Autofahrers zu bestimmen.

IMT schlägt Finanzierung nach gefahrenen Kilometern vor

Vorgestellt wurde dieser Ansatz von João Jesus Caetano, dem Präsidenten des Instituts für Mobilität und Verkehr (IMT), bei der Konferenz „Finanzierung des Straßennetzes“ in Oeiras. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Behörde für Mobilität und Verkehr (AMT).

„Bei der Fahrzeugüberprüfung haben wir Zugang zur Zahl der Kilometer, die jedes Fahrzeug zurückgelegt hat. Wir wissen, welche Belastung es für die Infrastruktur darstellt“, erklärte Caetano.

Der Beitrag würde sich demnach nach der tatsächlichen Nutzung des Straßennetzes richten. „Auf diese Weise können wir die Finanzierung der Infrastruktur anhand der tatsächlichen Auswirkungen aufbringen“, ergänzte João Jesus Caetano. Ein ähnliches System werde auch in der Schweiz erwogen.

Ein neuer Weg zur Abgabenerhebung

Der Vorschlag fällt in die laufende Debatte über die Zukunft der zweckgebundenen Straßenverkehrsabgabe CSR, die Razão Automóvel verfolgt. Mit der steigenden Zahl an Elektroautos dürften die Einnahmen aus der Mineralölsteuer ISP auf Kraftstoffe zurückgehen. Damit müssen Alternativen für die Finanzierung des Straßennetzes gefunden werden.

Eine Besonderheit des nun vorgeschlagenen Ansatzes: In den Fahrzeugen müsste kein dauerhaftes Überwachungssystem eingebaut werden. Die Kilometerstände werden bei den regelmäßigen Überprüfungen bereits festgehalten und könnten zur Berechnung des Beitrags für jedes Fahrzeug dienen.

CSR und Fahrzeugüberprüfung bei Elektroautos und Motorrädern

António Pires de Lima, Vorstandsvorsitzender von Brisa, hält die Idee für interessant. „Dass die Prüfstellen die Kilometer überprüfen und die CSR bei allen Fahrzeugen einheben können, ist sehr interessant“, sagte er.

Er vertritt die Ansicht, dass „auch Elektroautos die CSR auf die eine oder andere Weise bezahlen müssen“. Zugleich sieht er ein Problem: „Für Motorräder muss eine Lösung gefunden werden“, denn sie unterliegen derzeit keiner regelmäßigen Überprüfung.

Auch Paulo Carmona, Präsident von Infraestruturas de Portugal (IP), hält eine Abgabe anhand der bei der Überprüfung erfassten Kilometerstände für „eine Möglichkeit“, die „in Betracht gezogen werden sollte“.

Schwere Nutzfahrzeuge bleiben Teil der Diskussion

Bei schweren Nutzfahrzeugen und gewerblichen Fahrzeugen ist eine Abrechnung pro Kilometer allerdings kein neuer Gedanke. Wie bereits berichtet, befürwortet die AMT genau ein solches Modell unter Einsatz von Georeferenzierung.

António Pires de Lima zufolge könnte eine Abrechnung nach gefahrener Strecke gerechter sein als eine nach Streckenabschnitten. „Ich fand die Möglichkeit interessant, dies pro Kilometer statt pro Abschnitt zu machen. Das kann mehr Gerechtigkeit bringen“, sagte er.

António Ramalho, Präsident von Lusoponte, sieht in Portugal die Voraussetzungen für ein solches System und verweist auf das bestehende Via-Verde-System. „Der Wechsel zu einem kilometerabhängigen Bezahlsystem ist ganz einfach“, erklärte er.

Eine Entscheidung zur Einführung dieses Modells gibt es vorerst nicht. Der Vorschlag muss noch geprüft werden, darunter die Höhe einer möglichen Abgabe, die Häufigkeit ihrer Einhebung und die Frage, wie Fahrzeuge ohne regelmäßige Überprüfung erfasst werden könnten.