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Anwalt in Leiria: Neun Disziplinarverfahren und zwei Verurteilungen

Mann in Anzug arbeitet an Schreibtisch mit Akten und Waage in hellem, großem Raum mit Fenstern.
In diesem Artikel
  1. Disziplinarverfahren gegen den Anwalt
  2. Prozess in Leiria wegen Urkundenfälschung
  3. Bereits verurteilt

Gegen einen Anwalt, der sich in Leiria wegen 33 Fällen von Urkundenfälschung gemeinsam mit 27 weiteren Angeklagten vor Gericht verantworten muss, sind neun Disziplinarverfahren anhängig. Wie die Nachrichtenagentur Lusa in Erfahrung brachte, wurde er zudem in zwei Strafverfahren verurteilt.

Disziplinarverfahren gegen den Anwalt

Der Deontologierat Coimbra der portugiesischen Rechtsanwaltskammer (OA) teilte mit, dass acht Verfahren gegen den Juristen nach Vorprüfungen oder Disziplinarverfahren eingestellt wurden. Neun weitere sind noch offen: je eines aus den Jahren 2016, 2022, 2023 und 2024 sowie fünf aus dem Jahr 2025.

Im Disziplinarverfahren vom Dezember 2016 legte der Anzeiger, eine Privatperson, im Mai 2022 ein Rechtsmittel ein. Der Fall liegt dem Obersten Rat der OA zur Prüfung vor.

Auch gegen ein Verfahren vom Juli 2022 wurde ein Rechtsmittel eingelegt: Der beschuldigte Anwalt brachte es im Jänner 2025 ein. Es liegt ebenfalls beim Obersten Rat zur Prüfung. Dieser beantwortete eine Auskunftsanfrage von Lusa nicht.

Prozess in Leiria wegen Urkundenfälschung

Der Prozess soll am kommenden Mittwoch beginnen. Der Anwalt steht im Verdacht, alkoholisierten Lenkern dabei geholfen zu haben, den Verlust ihrer Führerscheine vorzutäuschen, damit sie weiterhin fahren konnten.

Wegen ähnlicher Sachverhalte muss er sich laut den von Lusa eingesehenen Unterlagen in einem weiteren Verfahren vor einem Richterkollegium desselben Gerichts verantworten. Dort wird ihm vorgeworfen, zwei Straftaten der persönlichen Begünstigung allein und zwei Urkundenfälschungen gemeinsam mit zwei ebenfalls angeklagten Lenkern begangen zu haben.

Bereits verurteilt

In zwei Verfahren wurde der Anwalt bereits rechtskräftig verurteilt.

Am 16. Februar 2023 verhängte das Gericht Coimbra gegen den Juristen, der damals Kanzleien im Bezirk Pombal und in Coimbra betrieb, wegen einer falschen Erklärung eine Geldstrafe von insgesamt 12.800 Euro.

Im Oktober desselben Jahres verurteilte das Berufungsgericht Coimbra den Anwalt nach einem Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft wegen 554 falscher Erklärungen und 554 Urkundenfälschungen in Scheinkonkurrenz zu einer Gesamtstrafe von fünf Jahren Haft. Diese wurde für denselben Zeitraum zur Bewährung ausgesetzt, unter der Auflage, 30.000 Euro an die Associação de Cidadãos Automobilizados zu zahlen.

Der Oberste Gerichtshof bestätigte das Urteil. In dem Fall hatte der Angeklagte Klienten geholfen, Verkehrsstrafe zu entgehen, indem er seinen eigenen Namen und Führerschein als Angaben zum vorschriftswidrig fahrenden Lenker einsetzte.

In einem anderen Verfahren verurteilte das zentrale Strafgericht Loures im Bezirk Lissabon den Anwalt im Oktober 2024 wegen einer Urkundenfälschung zu einem Jahr und neun Monaten Haft. Die Strafe wurde für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt und mit Bewährungshilfe verbunden.

Die Staatsanwaltschaft hatte ihm in diesem Fall 46 Urkundenfälschungen in Scheinkonkurrenz mit 46 falschen Erklärungen vorgeworfen.

In dem Prozess, dessen Urteil nach Rechtsmitteln rechtskräftig wurde, sah es das Gericht als erwiesen an, dass der Angeklagte wegen Verwaltungsübertretungen im Straßenverkehr kontaktiert wurde, bei denen der Lenker nicht identifiziert worden war.

Anschließend trug er selbst oder jemand auf seine Anweisung in das Formular zur Lenkeridentifizierung den Namen, die Führerscheinnummer und die Unterschrift eines Mannes ein, der eine Haftstrafe verbüßte und nicht gefahren war.

Ein weiteres Verfahren, das ebenfalls aus dem Gerichtsbezirk Leiria stammt, liegt dem Obersten Gerichtshof zur Entscheidung vor. Das Gericht Pombal hatte den Anwalt vom Vorwurf des Fahrens ohne Lenkberechtigung freigesprochen. Das Berufungsgericht Coimbra hob diese Entscheidung jedoch auf und verurteilte ihn zu sieben Monaten Haft, die für ein Jahr zur Bewährung ausgesetzt wurden.

Lusa fragte bei der Staatsanwaltschaft des Gerichtsbezirks Leiria nach, ob gegen den Angeklagten in weiteren Fällen ermittelt werde. Die Behörde erklärte, sie könne „das mögliche Vorliegen laufender Ermittlungsverfahren weder bestätigen noch Auskunft darüber erteilen“. Zur Begründung verwies sie auf „Gründe der Vertraulichkeit und der Wahrung des Ermittlungsgeheimnisses“.

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Markus Höller

Markus Höller ist gelernter Kfz-Technikermeister aus dem Burgenland und beschäftigt sich seit über 15 Jahren mit moderner Fahrzeugdiagnose, Service und Reparatur. Sein besonderes Interesse gilt der E-Mobilität, der Fahrzeugtechnik im ländlichen Raum sowie praxisnahen Tipps für Autofahrerinnen und Autofahrer im Burgenland.

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